Stinka will den Kreis bei den Planungskosten unterstützen

Die SPD hat zahlreiche Landesförderprogramme auf den Weg gebracht, die die Kommunen in NRW dabei unterstützen, die Infrastruktur vor Ort zu sanieren.

Dabei zeigt sich aber auch, dass die Umsetzung vor Ort Schwierigkeiten bereitet, weil die Planungskosten nicht übernommen werden. Die Kommunen können die Mittel oft nicht sofort abrufen, da beispielsweise Stellen in der Bauverwaltung fehlen.

Um dies zu beheben, will die SPD-Landtagsfraktion den Kommunen mit 80 Millionen Euro zusätzlich helfen. Der Kreis Coesfeld würde demnach mehr als 400.000 Euro im Jahr 2018 erhalten. Diese Mittel sollen vor Ort dazu eingesetzt werden, um Sanierungs- und Bauvorhaben schneller auf den Weg zu bringen.

„Mit den zusätzlichen Spielräumen im Haushalt wollen wir unbürokratisch und direkt vor Ort helfen. Leider haben CDU und FDP dieses Ansinnen abgelehnt. Gleichzeitig wundert sich die Regierung, dass Fördermittel nicht sofort ausgeschöpft werden. Das passt nicht zusammen“, erklärt der Dülmener SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka.

„Das noch von der SPD-geführten Landesregierung eingeführte Programm „Gute Schule 2020“, das dringend erforderliche Investitionen in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der schulischen Infrastruktur ermöglicht, ist ein gutes Beispiel, um zu verdeutlichen, warum die Städte und Kommunen bei den Planungskosten mehr unterstützt werden müssen“, erläutert Stinka weiter. „Das Programm findet auch im Kreis Coesfeld sehr großen Anklang; im Jahr 2017 wurden aus dem Programm NRW-weit 222,5 Millionen Euro abgerufen. Viele Kommunen würden aus dem Programm aber gerne noch einen weitaus höheren Betrag abrufen, allerdings fehlen zur Umsetzung der erforderlichen Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen oft die entsprechenden Planungskapazitäten“, so Stinka.

Bei der Verteilung wendet man nach dem Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion den Schlüssel der ersten Tranche des Kommunalinvestitionsfördergesetzes, der sich bewährt hat. Demnach sieht die Unterstützung in den Städten und Gemeinden im Kreis Coesfeld wie folgt aus: