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Leistungskurs Sozialwissenschaften des Joseph-Haydn-Gymnasiums zu Gast im Landtag

Eine Gruppe Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Sozialwissenschaften des Joseph-Haydn-Gymnasiums aus Senden besuchte am Rande der Plenartage im März den Abgeordneten André Stinka (SPD) an seinem Arbeitsplatz im Düsseldorfer Landtag.

Neben der Möglichkeit eine Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus live mitzuverfolgen, nutzten die Schülerinnen und Schüler im Anschluss die Diskussionsrunde mit dem Abgeordneten, um ihre Fragen loszuwerden.

Wie die Zusammenarbeit und das Klima im Parlament seien, interessierte die jungen Gäste aus Senden, insbesondere vor dem Gesichtspunkt, dass sie bei der Beobachtung der Debatte nicht das Gefühl gehabt hätten, dass man sich im Plenum gegenseitig zuhöre und versuche den anderen zu überzeugen. Stinka nutzte den Hinweis, um zu erklären, wie Anträge ihren Weg ins Plenum finden und das häufig die Kernarbeit in den Ausschüssen geleistet wird. Grundsätzlich sei es aber auch so, dass tatsächliche Überzeugungsarbeit zwischen den regierungstragendenden Fraktionen und der Opposition eher selten vorkomme. Zu Zeiten der Minderheitsregierung sei dies anders gewesen und hätte dazu geführt, dass es weitaus spannender zugegangen sei. Dennoch gäbe es aber auch heute noch fraktionsübergreifende Anträge von CDU, SPD, FDP und Grünen wie zum Beispiel der „Aufruf zur Europawahl 2019: Für ein starkes und vereintes Europa!“.

Auch das neue EU-Urheberrecht – insbesondere Artikel 13 der Urheberechtsreform, der faktisch eine Pflicht zur Einführung von Upload-Filtern vorsieht – beschäftigte die Jugendlichen. Stinka erläuterte den Gästen, dass sich die SPD-Landtagsfraktion gegen Upload-Filter ausgesprochen hat sowie dass er selbst auf diesem Gebiet kein Fachmann ist: Er verlasse sich da auf die Expertise seiner Kollegen, die würden wiederum beispielsweise in Umweltfragen seinen Rat suchen. Man könne schlicht nicht alles wissen, und das sei auch gut so.